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Freitag, 16 Oktober 2020 22:07

Erklärung 2018 siegt gegen Facebook

in Medien

Bamberg - Die „Erklärung 2018“ hat sich vor dem Landgericht Bamberg (Az. 23 O 69/19) gegen den Internet-Giganten Facebook durchgesetzt. Das Gericht hatte die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung 2018“ mit der Aufforderung, diese zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, als rechtswidrig eingestuft. Dieses Urteil ist nun seit dem 09. Oktober 2020 rechtskräftig – denn Facebook hat keine Rechtsmittel dagegen eingelegt.

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