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Land und Kommunen reduzieren ihre Verbindlichkeiten

Abnehmende Verschuldung in Hessen und Rheinland-Pfalz

Samstag, 11 Mai 2019 01:52

Mainz - Sowohl das Land, als auch die Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz haben ihre Verschuldung im kommenden Jahr senken können. Dies geht aus einer Pressemeldung des Statistischen Bundesamt (Destatis) hervor. Die beiden Länder liegen damit im Bundestrend. So konnte der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung) seinen Schuldenstand um insgesamt etwa 53,0 Milliarden Euro abbauen.

Unterschiedliche Entwicklung in beiden Ländern

In Rheinland-Pfalz konnte das Land seine Schulden von 31,765 Milliarden Euro auf 30,631 Milliarden Euro abbauen, was einem Rückgang von 3,57% entspricht. Die Kommunen hingegen konnten ihre Schulden nur in einem deutlich geringeren Umfang abbauen. Dieser betrug von 12,620 Milliarden Euro auf 12,386 Milliarden Euro nur 1,85%.

In Hessen kam es zu einer entgegen gesetzten Entwicklung. Hier konnte das Land seine Schulden von 40,993 Milliarden Euro um 1,46% auf 40,395 Milliarden Euro reduzieren. Währenddessen war es den Kommunen möglich ihre Verschuldung von 17,170 Milliarden Euro um mehr als ein Viertel auf 12,545 Milliarden Euro herunter zu fahren.

Hessen-Kasse führt zu massiver Entschuldung der Kommunen

Grund starken Rückgangs kommunaler Verschuldung ist vor allem die Hessen-Kasse. „Hessen hat es seinen überschuldeten Kommunen mit der Teilnahme an der HESSENKASSE ermöglicht, den Reset-Knopf zu drücken. Wo überbordende Schulden Investitionen verhinderten, entstehen nun neue Handlungsspielräume.“, sagte Hessens Innen- und Kommunalminister Peter Beuth in einer Mitteilung der hessischen Finanzministeriums vom 17.12.2018. Seit dem Beginn am 17.09.2018 kam es durch die Hessenkasse zu einer Reduzierung der Kassenkreditschulden in Höhe von etwa 4,9 Milliarden Euro.

Rheinland-pfälzische Opposition fordert Maßnahmen zur Entschuldung der Kommunen

Die Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag fordert dabei ebenfalls eine stärke Entschuldung und zieht dabei Parallelen zur Hessen-Kasse. „Die Vorhaben in unserem Nachbarland Hessen zeigen, dass eine spürbare Entlastung der Kommunen durch das Land möglich ist, wenn sie denn gewollt ist.“, äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Frisch bereits im Jahr 2017.

Ähnlich sieht es der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gordon Schnieder: „Für eine dauerhafte Entschuldung und Finanzierung muss mehr Landesgeld ins System. Das gilt auch für einen Kommunalen Entschuldungsfonds.“

Letzte Änderung am Samstag, 25 Mai 2019 01:57
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