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In der Schweiz geht es schneller

Asylverfahren dauern in Deutschland zu lange

Samstag, 19 September 2015 20:49
Nationalflagge der Schweiz Nationalflagge der Schweiz

Nürnberg - Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt ist zurückgetreten und wurde mittlerweile durch den Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise ersetzt. Doch an einem wird sich wohl vorerst nichts Gravierendes ändern: die Bearbeitung der Asylanträge dauert in Deutschland deutlich länger als in anderen europäischen Staaten.

Schuld daran sind unter anderem Verwaltungshürden und unsinnige Vorschriften. Während die Asylverfahren in Deutschland durchschnittlich rund sechs Monate in Anspruch nehmen, wissen Asylbewerber in der Schweiz nach 48 Stunden Bescheid, ob sie zeitweise Zuflucht genießen können. Auch das in der Schweiz gültige Schnellverfahren schreckt Asylbewerber ab, die ausschließlich zuwandern, um Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Wer in der Schweiz einen offensichtlich aussichtslosen Asylantrag stellt, bekommt außerdem 2000 Franken (1800 Euro) als Rückkehrprämie geboten oder Geld, um im Heimatland ein Kleinunternehmen zu gründen.

Dagegen gilt in Deutschland das komplizierte Einzelprüfungsverfahren. Über jeden Fall muss einzeln entschieden werden, auch wenn der Asylbewerber aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt und ausschließlich finanzielle Mittel beziehen will. Sowohl die Sozialbehörden als auch die Verwaltungsgerichte sind hoffnungslos überlastet. Es kommt somit zu Wartezeiten von bis zu neun Monaten.

Ein weiteres Problem ist, dass ausreisepflichtige Asylbewerber oft nicht abgeschoben werden. Ende 2014 lag die Zahl der „vollziehbar ausreisepflichtigen“ Flüchtlinge bei 154.191, doch im Jahr 2014 wurden lediglich 10.884 Asylbewerber abgeschoben. Etwa 40 Prozent der abgelehnten Asylbewerber legen gegen den Asylbescheid Klage ein. Die Gerichtsverfahren sowie die Überlastung der Verwaltungsgerichte bringen mit sich, dass die Gesamtdauer der Verfahren und die Kosten pro Kopf ansteigen.

Auch erhalten viele abgelehnte Asylbewerber einen „Duldungs-Status“, weil sie schwanger sind, die Kinder sich in der Ausbildung befinden oder sie erkrankt sind. Dies betraf im Jahr 2014 immerhin 113.221 Asylbewerber.

Zu den bestehenden Hürden, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, sagte der Berliner Justizsenator Thomas Heilmann: „Hintertüren, um faktisch sichere Abschiebungen hinauszuzögern, müssen geschlossen werden. Wir brauchen Regeln, in welche Länder grundsätzlich ausgewiesen werden darf – statt vieler Einzelfallentscheidungen vor Gericht.“

Die Abschiebehürden zu beseitigen, die Verfahren deutlich zu beschleunigen und abgelehnte Asylbewerber auch tatsächlich auszuweisen, wären Schritte in die richtige Richtung und würden die Anreize, nach Deutschland zu kommen, wirksam senken.

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