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Bundeswehr personell überfordert

Aussetzung der Wehrpflicht erweist sich als falsch

Mittwoch, 09 Dezember 2015 06:26
Aussetzung der Wehrpflicht erweist sich als falsch Quelle: bundeswehr.de

Berlin - Die Aussetzung der Wehrpflicht, die faktisch die massive Reduzierung des Bundeswehrpersonals mit sich brachte, hat sich als folgenschwere Fehlentscheidung erwiesen. Die anstehenden Militäreinsätze unter anderem in Syrien und im afrikanischen Mali bringen die Bundeswehr an ihre Belastungsgrenze.

Der Chef des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Erhöhung der Zahl der Soldaten aus. Wüstner dazu wörtlich: „Aktuell brauchen wir mindestens 5000 bis 10 000 Soldaten mehr.“ Dies sei auch nötig, „weil ab Januar eine gesetzliche Arbeitszeit greift und den Rund-um-die-Uhr-Dienst im Grundbetrieb auf Kosten der Gesundheit zu Recht nicht mehr zulässt“.

Die Reduzierung des verfügbaren Personals sei laut Wüstner zu weit gegangen. Wüstner dazu weiter: „Bei der Reform 2011 hatte niemand die Krise in der Ukraine vor Augen oder den Kampf gegen den ‚Islamischen Staat’ im Blick. Jetzt wird auch noch der Afghanistan-Einsatz verlängert, und wir sind bald verstärkt im Nordirak und in Mali.“ Die Politik habe bei der Entscheidung, die Truppenstärke so massiv zu reduzieren, nicht einplanen können, dass im Jahr 2016 mehr als 20 000 Soldaten im Einsatz oder in einsatzgleichen Verpflichtungen samt Flüchtlingshilfe stehen würden.

Laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist eine personelle Aufstockung der Bundeswehr bisher kein Thema für die Bundesregierung. Steinmeier dazu wörtlich: „Bisher haben wir keine Debatten über Aufstockung der deutschen Bundeswehr im Kabinett oder unter den Ministern geführt.“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht das offenbar anders: „Mir ist schon klar, dass, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im Personalkörper sicherlich die Offenheit haben müssen, auch da nachzusteuern.“ Ebenso sieht das der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels: „Wir müssen weg vom Obergrenzen-Dogmatismus.“

Noch augenfälliger wird der Personalmangel vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Polizei kaum noch in der Lage ist, Flüchtlinge beim Übertritt der deutschen Grenzen zu registrieren und die Grenzen entsprechend zu sichern. Hierbei wäre es erforderlich, dass die Bundeswehr zur Verstärkung der Grenzsicherung eingesetzt wird.

Aus diesem Grund sollte man ernsthaft über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nachdenken, die die Bundeswehr bei der Bewältigung der auf Deutschland zurollenden Herausforderungen personell spürbar entlasten könnte.

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