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Steinmeier for Bundespräsident

Bundespräsidentenwahl: Sigmar Gabriel spielt Angela Merkel aus

Dienstag, 15 November 2016 16:19
Sigmar Gabriel Sigmar Gabriel Foto: Susie Knoll/SPD

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt klein bei und unterstützt den SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten fürs Bundespräsidentenamt - eine Niederlage für Angela Merkel und die Unionsparteien.

Mit seiner Taktik Steinmeier rechtzeitig als Kandidaten zu präsentieren, musste Signar Gabriel gewinnen. Denn Steinmeier ist tatsächlich ein politisches Schwergewicht der SPD und im Amt des Außenministers gelang es Steinmeier sich auch Anerkennung außerhalb der SPD zweifellos zu erarbeiten. Auch die so wenig geschätzte pastorale Rhetorik des jetzigen Amtsinhabers Joachim Gauck lässt Steinmeier vermissen. Steinmeier wählt die Worte in der Übung des Außenministers eher diplomatisch, was für einen künftigen Bundespräsidenten in schwierigen Zeiten zum Vorteil gereicht.

Nur in wenigen Ausnahmefällen vergreift sich Steinmeier im Ton, wenn er den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump als „Hassprediger“ bezeichnet. Den Ausspruch kann er als Parteipolitiker verwenden, nicht aber als Bundespräsident.

Steinmeier wird aber klug genug sein, den Wechsel vom Parteipolitiker zum Bundespräsidenten zu vollziehen. Der Beigeschmack des parteipolitischen Gerangels um die Wahl des Bundespräsidenten verfolgte schon immer das Prozedere. Welchen Unionskandidaten hätte Angela Merkel gegen Steinmeier setzen können? Aus der CSU Horst Seehofer, der aber als bayerischer Ministerpräsident im Falle des Unterliegens gegen Steinmeier das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten beschädigt hätte. Aus Sicht der machtbewussten Angela Merkel hätte sie mit der Wahl des Horst Seehofer einen unliebsamen Nörgler beseitigt.

In ihrem eigenen Unions-Kabinett zählt Angela Merkel wohl selbst als politisches Schwergewicht und kommt als Kanzlerin nicht in Frage. Wolfgang Schäuble als Finanzminister wird sicherlich als politisches Schwergewicht wahrgenommen. Aber einem Finanzminister mangelt es meist beim Bürger an Beliebtheit, weil ein Finanzminister eher das Bild eines Gerichtsvollziehers verbreitet, vor dem jeder flüchtet, wenn er erscheint. So muss sich Schäuble auch mit den Euro-Rettungsschirmen in Verbindung bringen lassen. Ursula von der Leyen, die getreue Verfechterin der Kanzlerin, belegt derzeit ein unbequemes Ministerium und erweist sich derzeit nicht so großer Beliebtheit. So bleibt aus dem politischen Establishment nur außer Angela Merkel selbst Frank-Walter Steinmeier, der dann als Bundespräsident Angela Merkel wieder als neue Bundeskanzlerin einer schwarz roten Koalition inthronisieren kann. Deshalb ist der Sieg eines Sigmar Gabriel, seinen Kandidaten Steinmeier durchgesetzt zu haben, für Angela Merkel verschmerzbar.

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