saar-depesche.de

Freigegeben in Politik

Soziale Netzwerke

EU will Hassbotschaften im Internet löschen lassen

Sonntag, 11 Oktober 2015 17:32
EU EU

Brüssel - Die EU-Justizminister wollen die sozialen Netzwerke wie Twitter oder Facebook dazu bringen, künftig auch gegen Hassbotschaften vorzugehen. „Hasskommentare sind einfach nicht akzeptabel“, erklärte die EU-Justizkommissarin Vera Jourova.

Es könne niemand verstehen, „warum Facebook freizügige Fotos innerhalb von 24 Stunden löschen kann, aber keinen Aufruf zum Mord“, sagte der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Die Bundesregierung schlägt deshalb vor, Meldestellen zu schaffen, die dann eine Löschung etwaiger Einträge veranlassen kann. „Wenn jemand aufruft, Flüchtlinge zu ermorden oder Juden zu verbrennen, dann ist das nichts, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, sondern dann ist das strafbar“, betonte Maas. Er begrüße es sehr, dass sich Facebook Deutschland bereit erklärt habe, „den Aufbau solcher Meldestellen signifikant finanziell zu unterstützen“.

Man wolle noch bis zum Ende des Jahres in Zusammenarbeit mit Twitter, Facebook, Youtube und Google Standards erarbeiten, die dann für die Meldestellen gelten. Fremdenfeindliche Hassbotschaften wüchsen sich europaweit zum Problem aus, so der SPD-Politiker.

Offenbar plant der Minister für die Meldestellen auf Mittel zum Kampf gegen Kinderpornografie zurückzugreifen. Hier gibt es bereits eine Meldestelle, die die Vorwürfe prüft und gegebenenfalls den jeweiligen Internetanbieter kontaktiert, um die Löschung des Eintrags zu beantragen.

Doch einfach wird das Vorhaben des SPD-Politikers nicht umzusetzen sein. Selbst Jourova weist darauf hin, dass es nun einmal einfacher ist, Bilder mit nackten Kindern zu identifizieren. „Die Definition, was Hassinhalte sind, die gelöscht werden müssen, ist viel schwieriger.“ Dennoch gab es grundsätzlich viel Zustimmung von den übrigen Justizministern. Nun will auch die EU-Kommission mit den Unternehmen in Verhandlung treten, erklärte der luxemburgische Minister Felix Braz.

Der Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, gehen Maas Bemühungen jedoch noch nicht weit genug. „Ich hätte mir ein Löschgremium in Deutschland gewünscht“, erklärte sie. Erst kürzlich verlas die Grünen-Politikerin öffentlich Auszüge aus Hassbotschaften, die sie über Facebook erreicht hatten. Sie forderte daraufhin, Facebook müsse dauerhaft sicherstellen, dass in dem Netzwerk kein Platz sei für Rassismus, Sexismus und Homophobie.

Artikel bewerten
(2 Stimmen)