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Kurz nach dem Brexit - Sorgenkind Spanien hat gewählt

Ist Ministerpräsident Mariano Rajoy der große Gewinner der Wahl in Spanien?

Montag, 27 Juni 2016 19:33
Podemos ist die neue Kraft in Spanien Podemos ist die neue Kraft in Spanien Quelle: Josef Mühlbauer, PED Institut

Madrid - Spanien hat erneut gewählt. Wenn auch die konservative Partei Partido Popular PP mit dem derzeit amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wiederum als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgeht, fehlt der Partei nach wie vor ein zur Regierungsbildung möglicher Partner. Die traditionsreiche sozialistische Arbeiterpartei PSOE (Partido Socialista Obrero Español) würde wohl lieber mit dem Linksbündnis Unidos Podemos koalieren. Podemos-Chef Pablo Iglesias rechnete aber damit, die sozialistische Arbeiterpartei  PSOE zu überrunden und vor dem Sozialisten Chef der PSOE Pedro Sanchez als zweitstärkste Kraft mit seiner Unidos Podemos in das Parlament einzuziehen.

Der eigentliche Verlierer scheint Podemos-Chef Pablo Iglesias zu sein. Die beiden Linksparteien wollen eine Regierung bilden. Wer soll aber Ministerpräsident werden? Podemos-Chef Pablo Iglesias schwächelt mit seinem Wahlergebnis als drittstärkste Kraft und kann wohl nicht die Position des Ministerpräsidenten beanspruchen. Ist er aber dieses Mal bereit Sozialisten Chef der PSOE Pedro Sanchez als Ministerpräsidenten zu akzeptieren? 

Podemos, gegründet aus der M15Bewegung heraus, verfolgt das Ziel einer „demokratischen Revolution.“  Es Nicht der den Linken allgemein nachgesagte marxistische Klassenkampf prägt die Strategie der Podemos, sondern die Problematisierung der demokratischen Forderungen in Verbindung mit den kapitalismuskritischen Forderungen.  Podemos zeigt die Reibungsflächen beider Systeme auf, wenn sie sich als Sammlungsbecken verschiedener kleinerer Bewegungen gibt und versucht weg von Institutionen einen neuen politischen Raum zu schaffen. Offensichtlich will die Gruppe um Podemos-Chef Pablo Iglesias einen Anpassungsprozess an die Institutionen, wie ihn die deutschen Grünen vollzogen, vermeiden. Die Frage ist nicht die Ablösung der alten Regierung, sondern inwieweit Podemos mit der sozialistische Arbeiterpartei PSOE ihre geforderten systemischen Veränderungen durchsetzen kann? Spanien scheint durch das Wahlergebnis eher erneut gelähmt zu sein.

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