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Attentat in Istanbul

Laut Thomas de Maizière kein gezielter Anschlag auf Deutsche

Donnerstag, 14 Januar 2016 22:34
Dr. Thomas de Maizière Dr. Thomas de Maizière Quelle: cducsu.de | Laurence Chaperon | CC BY-SA 3.0

Berlin - Der islamistische Terroranschlag von Istanbul, bei dem zehn deutsche Staatsbürger ums Leben gekommen sind, hat die Diskussion um Maßnahmen zum Schutz vor Terroranschlägen in Deutschland neu entflammt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nun deutlich gemacht, dass er nicht davon ausgeht, dass der Anschlag gezielt gegen Deutsche gerichtet war. Der Innenminister dazu wörtlich: „Es liegen keine Anzeichen vor, dass der Anschlag gezielt gegen Deutsche gerichtet war. Ich sehe keinen Grund, von Reisen in die Türkei abzusehen.“

Die türkische Regierung hat bereits gemeldet, dass sie die Terrormiliz des „Islamischen Staats“ (IS) für den Anschlag verantwortlich macht. Der Täter sei ein dem IS nahestehender Syrer, der in Saudi-Arabien aufgewachsen ist. Auch mehrere russische Staatsbürger mit Verbindungen zum IS sollen mittlerweile festgenommen worden sein.

Der türkische Geheimdienst MIT hatte bereits am 17. Dezember 2015 und am 4. Januar 2016 vor Terrorangriffen auf Touristen im Land gewarnt. Die Hinweise seien an Sicherheitsbehörden im ganzen Land gegangen. In den Warnungen habe es geheißen, IS-Attentäter seien ins Land eingedrungen und planten Selbstmordanschläge „auf in der Türkei lebende Nichtmuslime, Ausländer, Tourismusregionen, von ausländischen Besuchern stark frequentierte Orte oder auf Botschaften und Konsulate der entsprechenden Länder und auf NATO-Einrichtungen im Land“.

Die NPD hat nun zum Anschlag von Istanbul eine Erklärung veröffentlicht, in der es unter anderem heißt: „Angesichts der jüngsten Anschläge stellt sich die Frage, wie viel Terror es braucht, damit die Bundesregierung aufwacht und wirksame Maßnahmen zum Schutz der eigenen Bürger auf den Weg bringt. Es reicht nicht, das Auswärtige Amt ständig neue Warnungen für Reisen in bestimmte, als besonders gefährdet geltende Länder aussprechen zu lassen. Es bedarf nun endlich wirksamer Maßnahmen gegen die Terrorgefahr im Inland. Die Polizei muss personell und technisch in die Lage versetzt werden, die Sicherheit in unserem Land umfassend zu gewährleisten. Ausländische Gefährder müssen abgeschoben und mit einer lebenslangen Wiedereinreisesperre belegt werden! Deutsche Gefährder müssen mittels elektronischer Fußfesseln und einer umfassenden Observation durch die Sicherheitsbehörden an terroristischen Anschlägen gehindert werden. Auch eine dauerhafte Sicherungsverwahrung für potentielle Terroristen sollte kein Tabu sein, wenn es um den Schutz der Sicherheit in Deutschland geht.“

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