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Gregor Gysi will sich erklären

Muss die Linke bald ohne Gysi?

Freitag, 05 Juni 2015 21:24
Gregor Gysi Gregor Gysi Quelle: DerHexer, Wikimedia Commons | CC BY-SA 4.0

Berlin - Er ist zweifelsohne der beste Redner der Linken, möglicherweise sogar aller derzeit im Bundestag vertretenen Parteien. Trotz seiner bisweilen seltsamen Ansichten ist Gregor Gysi das bekannteste Gesicht der Linken, oft auch ihr politischer Vordenker. Doch möglicherweise wird er nun seinen politischen Abschied einläuten. Auf dem nun anstehenden Bundesparteitag der Linken will Gysi sich diesbezüglich erklären.

Seite Jahren wird darüber spekuliert, wer ihn als Fraktionsvorsitzenden der Linken beerben wird, wenn er irgendwann aus Altersgründen seine politische Laufbahn beendet. Die besten Chancen werden Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht eingeräumt. Während der Eine eher als Reformer gilt, gehört Wagenknecht dem linken Flügel der Partei an. Möglicherweise werden beide auch eine gemeinsame Doppelspitze bilden, weil keiner von beiden ausreichenden Rückhalt beim jeweils anderen Flügel genießt. Bartsch wollte sich mit Rücksichtnahme auf Gysi noch nicht zu einer möglichen eigenen Kandidatur äußern. Erst wenn dieser seine Entscheidung verkündet hat. Bartsch dazu wörtlich: „Aber ich will abwarten, bis er sie der Öffentlichkeit und dem Parteitag mitteilt.“

Mit Blick auf Wagenknecht sagte Bartsch: „Wir arbeiten seit Beginn der Legislatur gut zusammen. Das ist bisher problemlos verlaufen.“ Doch ob Gysi tatsächlich das Feld räumt, gilt als unsicher. Schließlich hatte er sich jüngst erst dafür ausgesprochen, dass die Linke aus ihrem einseitigen Oppositionsdenken rauskommen müsse, um auch Regierungsverantwortung zu übernehmen. So sagte Gysi: „Auch in der Opposition erreicht man Veränderungen. (...) Trotzdem sollte man Mitverantwortung in einer Regierung nicht scheuen, sondern man muss sie wollen. Dann könnte man noch schneller die Dinge so verändern, wie es von unsern Wählern erwartet wird.“

Laut Linken-Chef Bernd Riexinger wird die Partei vorbereitet sein, egal wie sich Gysi letztlich entscheidet. Riexinger dazu weiter: „Wir haben Nachfolge-Lösungen diskutiert und werden sie zeitnah präsentieren. Ich würde mir wünschen, dass er wieder antritt. Aber ich respektiere natürlich jede Entscheidung. Andererseits ist die Partei auf jede seiner Entscheidungen vorbereitet.“

Auch wenn Riexinger zumindest offiziell gerne an Gysi festhalten wollen würde, sieht er viele seiner Äußerungen mittlerweile skeptisch. Gysi hatte sich dafür ausgesprochen, dass die Linke sich Auslandseinsätzen der Bundeswehr gegenüber offener verhalten solle, um sich Rot-Grün perspektivisch anzunähern. Riexinger dazu: „Die Partei darf ihre Identität nicht aufgeben. Wir sind eine Partei der sozialen Gerechtigkeit und eine Friedenspartei. Unsere Haltelinien sind unverrückbar: kein Sozialabbau, keine Tarifflucht und keine Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland.“

Wie auch immer sich Gysi entscheiden wird, die Linke wird eine Grundsatzentscheidung treffen müssen. Will sie ewige Oppositionspartei bleiben oder aber will sie Türen in Richtung einer rot-rot-grünen Regierungskoalition auf Bundesebene öffnen?

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