saar-depesche.de

Freigegeben in Politik

Afrikareise: Angela Merkel verspricht mal wieder viel

Naive Versuche mit Geld Flüchtlingsströme einzudämmen

Mittwoch, 12 Oktober 2016 13:22
Naive Versuche mit Geld Flüchtlingsströme einzudämmen Quelle: Kartendaten © 2016 Google,ORION-ME

Berlin - Über die Afrikareise der Bundeskanzlerin Angela Merkel lauten die medialen Schlagzeilen „Merkel verspricht“ mal Geld im Kampf gegen die Schleuser, mal Mali mehr Hilfe für den unruhigen Norden.

Die Frage sei erlaubt, ob die Politik „Geld gegen Grenzen“ in Afrika funktioniert? In der Regel schützt ein Staat in erster Linie seine eigenen Grenzen. Denn ohne Grenzen ist ein Staat bekanntermaßen kein Staat mehr. Ziel der Flüchtlingspolitik der Angela Merkel ist ja nicht die Grenzen zu schließen, sondern nach ihrer Einlassung die Fluchtursachen zu bekämpfen und die Schleusertätigkeit zu unterbinden. Die Reise nach Afrika im Sinne einer Flüchtlingspolitik „gehst Du nicht zur Krise, kommt die Krise zu Dir“ beinhaltet letztlich die Grenzsicherung den afrikanischen Staaten zu überlassen. 

Deutschland hat es möglicherweise versäumt, eigenständige diplomatische Beziehungen zu den afrikanischen Staaten aufzubauen und insbesondere China und den USA das politische Feld überlassen. Statt Entwicklungszusammenarbeit wurde Entwicklungshilfe nach dem Gießkannenprinzip des „Gutmenschen“ befolgt. 

Der afrikanische Flüchtlingsdruck begründet durch das hohe „deutsche Asylanreizsystem“ und einer Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen wird durch Geld an diese unterentwickelten Staaten nicht zu stoppen sein. Solange im „mare nostrum“ die Rettungspolitik darin besteht die afrikanischen Flüchtlinge aus dem Meer zu fischen und nicht umgehend nach Afrika zurück, sondern nach Europa zu befördern, wird die Schleusertätigkeit geradezu unterstützt und nicht beseitigt. 

Der afrikanische Kontinent ist eigentlich ein reiches Land. Entwicklungszusammenarbeit müsste darin bestehen, den afrikanischen Staaten selbst eine Chance zu bieten, um die Perspektiven zu verbessern. Das allerdings dürfte ein langwieriger politischer Prozess sein. Daran zu glauben mit ein wenig finanzieller Hilfe könnten diese afrikanischen Staaten ihre Grenzen sichern und Flüchtlinge aufhalten, gehört in die Schublade des politisch Naiven.

Artikel bewerten
(1 Stimme)