saar-depesche.de

Freigegeben in Politik

Gleichberechtigung

SPD streitet über Doppelspitze

Mittwoch, 09 Dezember 2015 22:25
SPD streitet über Doppelspitze Quelle: SPD

Saarbrücken - Elke Ferner, die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), warnt ihre Partei vor einem unglaubwürdigen Kurs: Angesichts der Debatte über eine mögliche Doppelspitze bei den Sozialdemokraten könne das Bild der SPD in der Gesellschaft Schaden nehmen.

Gerade die SPD setze sich in der Politik stets für mehr Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern ein, sowie für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Und ausgerechnet wir, die wir das politisch fordern, verbieten das in der eigenen Partei“, kritisiert Ferner. „Das ist unglaubwürdig – und das schadet der SPD.“

Die ASF unterstütze deshalb die Einführung einer Doppelspitze in der Führung und will auf dem kommenden Bundesparteitag der SPD einen Antrag auf Satzungsänderung stellen. Stimmen die Genossen zu, wären Doppelspitzen aus Mann und Frau künftig auf allen Ebenen bis hin zur Bundesebene möglich. Eine Pflicht entsteht daraus jedoch nicht. „Eigentlich kann man gar nicht gegen diesen Vorschlag sein, weil niemand zu etwas gezwungen wird“, so Ferner. „Wenn der Antrag abgelehnt wird, sendet die SPD ein schwieriges Signal nach außen. Denn das heißt, dass wir das, was wir für die Gesellschaft fordern, bei uns selbst nicht wollen.“

Doch genau danach sieht es im Moment aus: Die Antragskommission des Bundesparteitages hat sich bereits gegen den Vorschlag ausgesprochen und empfiehlt den Stimmberechtigten, den Vorschlag abzulehnen. Ebenso hatten sich bereits mehrere Landes- und Bezirksvorsitzende im Vorfeld ablehnend zum Antrag geäußert.

Der Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte sich hingegen wohlwollend für den Antrag ausgesprochen und erklärt, er wolle ihm zustimmen. Dennoch bleibt offen, ob sich die benötigten zwei Drittel der Delegierten für den Antrag aussprechen werden.

Sein Stellvertreter Thorsten Schäfer-Gümbel hingegen lehnt eine Doppelspitze strikt ab. „Wenn man auf Linke oder Grüne blickt, sieht man doch, dass Doppelspitzen eher Ausdruck nicht gelöster Identitäts- und Flügelfragen sind – frei nach dem Motto, der eine Vorsitzende für die eine Meinung, die andere für die andere“, monierte Schäfer-Gümbel. Er halte diese Maßnahme für „nicht zukunftsfähig“. Erst kürzlich hatte sich auch der Bundesjustizminister und SPD-Politiker Heiko Maas als Gegner der Doppelspitzenpläne erklärt. „Politische Verantwortung sollte bei einer Person zusammenlaufen, also bei der oder dem Vorsitzenden“, so Maas.

Artikel bewerten
(1 Stimme)