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Thüringen wird nur noch acht direkt gewählte Bundestagsabgeordnete haben

Wegen Einwohnerverlusten soll Thüringen einen Bundestagswahlkreis an Bayern abgeben

Donnerstag, 03 März 2016 15:39
Landeswappen von Bayern und Thüringen Landeswappen von Bayern und Thüringen

Berlin - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert aufgrund der demographischen Entwicklung die Abtretung eines thüringischen Bundestagswahlkreises an Bayern. Die Abgeordneten Stephan Mayer (CSU) und Helmut Brandt (CDU) sagten: „Die Bevölkerungszahlen in Thüringen, die uns vom Büro des Bundeswahlleiters vorgelegt wurden, lassen uns aufgrund der Rechtslage keine Wahl.“

Seit mehr als einem Jahr gilt als sicher, dass dem Freistaat Bayern wegen der Bevölkerungsentwicklung ein zusätzlicher Bundestagswahlkreis zugeschlagen wird. Bisher war allerdings damit gerechnet worden, dass Hessen einen Wahlkreis verliert. Die unabhängige Wahlkreiskommission hatte festgestellt, dass nach dem Bevölkerungsstand vom Dezember 2013 bei einer Verteilung der 299 Wahlkreise auf die 16 Bundesländer Hessen zugunsten Bayerns einen Wahlkreis abgeben muss. Getroffen hätte es vermutlich den Wahlkreis Main-Kinzig von CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Bei der Bundestagswahl 2009 hatte Hessen aufgrund der Bevölkerungsentwicklung noch einen Wahlkreis von Mecklenburg-Vorpommern hinzugewonnen.

Jetzt aber erklärte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Verweis auf die neuen Bevölkerungszahlen vom Juli 2015, dass Thüringen einen Wahlkreis abgeben müsse. Bis April soll ein Gesetz zur Wahlkreisübertragung ausgearbeitet werden. Dann werden in Thüringen nur noch acht Abgeordnete direkt in den Bundestag gewählt.

Die Wahlkreiskommission schlägt vor, den Wahlkreis 194 Gera/Jena/Saale-Holzland-Kreis aufzulösen. Gera soll dann dem Wahlkreis 195 (Greiz/Altenburger Land) und Jena dem Wahlkreis 191 (Kyffhäuser/Sömmerda/Weimarer Land I) zugeordnet werden. Darüber hinaus soll der Wahlkreis Eichsfeld/Nordhausen/Unstrut-Hainich I den Kyffhäuserkreis übernehmen.

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