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Vor allem Asylbewerber aus Balkanstaaten betroffen

Zahl der abgeschobenen Asylbewerber steigt

Samstag, 06 Juni 2015 16:49
Lorenz Caffier Lorenz Caffier Quelle: de.wikipedia.org | Bild: Olaf Kosinsky | CC BY-SA 3.0 de

Saarbrücken - Seit Jahresbeginn greifen die Behörden gegenüber Asylbewerbern aus Ländern, die als sicher gelten und in denen keine politische Verfolgung droht, härter durch. So ist die Zahl der Abschiebungen in den meisten Bundesländern gestiegen. Vor allem Asylbewerber aus den westlichen Balkanstaaten werden abgeschoben, weil sie nicht glaubhaft machen können, dass sie in ihrer Heimat um Leib und Leben fürchten müssen.

Die Notwendigkeit häufigerer Abschiebungen ergab sich aus der Tatsache, dass die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylbewerber deutlich höhere Ausmaße angenommen hat als bisher prognostiziert wurde. In den ersten vier Monaten des vergangenen Jahres kamen 16.096 Asylbewerber aus Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien, dem Kosovo und Albanien, in den ersten vier Monaten des laufenden Jahres waren es bereits 58.338 Asylbewerber aus diesen Staaten. Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien gelten schon heute als sichere Herkunftsstaaten, die anderen sollen folgen, wenn es nach den deutschen Sicherheitsbehörden geht. Frankreich und Österreich haben es bereits vorgemacht und sowohl Kosovo als auch Albanien zu sicheren Staaten erklärt. Die Einordnung als sicherer Herkunftsstaat erleichtert Abschiebungen enorm.

Weil es in Bayern deutlich mehr Asylbewerber aus dem Westbalkan gab, stieg die Zahl der Abschiebungen in den ersten vier Monaten des laufenden Jahres über den Gesamtwert des gesamten vergangenen Jahres. Auch die Zahl der geförderten Ausreisen ist deutlich gestiegen.

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU) sagte mit Blick auf die höhere Zahl von Abschiebungen: „Um auch in Zukunft Bürgerkriegsflüchtlinge und politisch verfolgte Menschen bei uns aufnehmen zu können, müssen wir offensichtlich unbegründete Asylbewerber aus dem Balkan so schnell wie möglich zurückschicken.“

Eine andere Entwicklung ist in Brandenburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und dem Saarland zu beobachten. Dort wurden weniger Asylbewerber als im Vorjahr abgeschoben, was von Experten auf eine Informationskampagne des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zurückgeführt wird. Durch die Kampagne wurden vor allem Asylbewerber aus dem Kosovo über die Aussichtslosigkeit ihres Antrags in Kenntnis gesetzt. Eine Sprecherin des Bundesamtes sagte dazu: „Diese Maßnahmen haben innerhalb kurzer Zeit zu einem starken Rückgang der Antragszahlen aus dem Kosovo geführt.“

Wenn zügige Abschiebungen und Informationskampagnen zu einer Reduzierung der Anträge führen, sollte dieser konsequente Weg weiter beschritten und ausgebaut werden.

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