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Freitag, 16 Oktober 2020 22:07

Erklärung 2018 siegt gegen Facebook

in Medien

Bamberg - Die „Erklärung 2018“ hat sich vor dem Landgericht Bamberg (Az. 23 O 69/19) gegen den Internet-Giganten Facebook durchgesetzt. Das Gericht hatte die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung 2018“ mit der Aufforderung, diese zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, als rechtswidrig eingestuft. Dieses Urteil ist nun seit dem 09. Oktober 2020 rechtskräftig – denn Facebook hat keine Rechtsmittel dagegen eingelegt.

München - Auf seinem Blog „Achse des Guten“ (http://www.achgut.com) beklagt der intellektuelle Henryk M. Broder das Sterben der „demokratischen Kultur Stück um Stück.“ Gerald Hensel, Mitarbeiter des Werbekonzerns Scholz & Friends, und Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, sollen mit ihrer Kampagne #KeinGeldfuerRechts“ zu einem Anzeigenboykott aufgerufen haben. Der Werbekonzern Scholz & Friends Scholz ist nicht irgendein Werbekonzern, sondern betreut u.a. auch Kunden wie das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Verkehr. Der Boykottaufruf und die Listung der Blogs von Broder „Achse des Guten“ und von „TICHYS EINBLICK“ des liberalen Roland Tichy auf der Seite der Anetta Kahane, Unterabteilung „Beliebte rechtspopulistische Blogs „netz-gegen-nazis. de“, hatte offensichtlich seine Wirkung.